Allgemeine Geschäftsbedingungen
( Stand 01.12.2010 )
§1 Allgemeines
Die Firma Internetdienstleistungen G. Sackl, 8430 Leibnitz betreibt unter der Internetplattform www.KFZPortal.at eine Such- und Informationsplattform im Internet. Die Suche nach Marken, Produkten und Dienstleistungen steht Endverbrauchern sowie Händlern uneingeschränkt zur Verfügung. In dieser ist das Inserieren für private Inserenten kostenlos. Für Händler wird gegen Gebühr der erweiterte Funktionsumfang geboten.
Das KFZPortal stellt ausschließlich die technische Schnittstelle zwischen Verkäufer und Käufer zur Verfügung und agiert zu keiner Zeit als Vermittler oder Erfüllungsgehilfe bei Geschäften zwischen Verkäufer und Käufer. Die Firma Internetdienstleistungen G. Sackl übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit von Informationen welche durch Kunden erfasst werden.
§ 2 Leistungen und Laufzeit
(1) Der Kunde kann mit seinem persönlichen Login seine Eintragung auf dem KFZPortal selbst erstellen und verwalten.
(2) Für die Suche auf dem KFZPortal und ist keine Registrierung erforderlich.
(3) Die Eintragung wird nach Beendigung der vereinbarten Laufzeit, bzw. nach Kündigung dieser einen Monat vor Ablauf, automatisch deaktiviert. Im Falle von Nichteinhaltung der Kündigungsfrist, verlängert sich die Eintragung automatisch um ein weiteres Monat.
§ 3 Vorbehalt und Ablehnung
Internetdienstleistungen G. Sackl ist berechtigt, Eintragungen bzw. Anzeigen, welche Interessen oder Rechte Dritter (Marken-, Urheber-, Bild-, Patentrechte, ....) verletzten, oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, ohne vorherige Benachrichtigung zu löschen. Die Übermittlung einer solchen Kündigung via E-Mail ist ausreichend und gilt mit Eingang am Server des Kunden als zugegangen.
§ 4 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde ist für die vollständige und inhaltlich korrekte Erfassung seiner Eintragung selbst verantwortlich.
(2) Der Kunde ist für den Inhalt und rechtliche Zulässigkeit seiner Anzeige selbst verantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich, geltende Gesetze und Rechte Dritter sorgfältig zu prüfen und nicht zu verletzen.
(3) Internetdienstleistungen G. Sackl ist nicht verpflichtet, die Anzeige auf rechtliche Zulässigkeit bzw. auf die Verletzung von Rechten Dritter zu überprüfen.
(4) Der Kunde hält Internetdienstleistungen G. Sackl von Ansprüchen Dritter, die aufgrund des Anzeigeninhalts gegenüber Internetdienstleistungen G. Sackl geltend gemacht werden schad- und klaglos zu halten und wird jegliche Kosten für eine aus dem Fehlverhalten des Kunden resultierende Rechtsverletzung übernehmen.
§ 5 Rechte des Kunden
(1) Der Kunde garantiert, dass er über alle in seiner Eintragung verwendeten Schutzrechte verfügt und erteilt hiermit Internetdienstleistungen G. Sackl die Berechtigung, diese im Rahmen der Vertragserfüllung zu verwenden.
(2) Der Kunde überträgt Internetdienstleistungen G. Sackl hiermit das ausschließliche und übertragbare Nutzungsrecht für die Publikation der Eintragung des Kunden.
§ 6 Gebühren und Verzug
(1) Die Höhe der Entgelte ergibt sich aus der jeweils gültigen Preisliste, welche jederzeit online auf dem KFZPortal einsehbar ist, oder vom Kunden von Internetdienstleistungen G. Sackl angefordert werden kann. Sämtliche Preise verstehen sich exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Der entsprechende Rechnungsbeleg wird dem Kunden nach Abschluss des Vertrages per Post zugesandt.
(3) Bei Zahlungsverzug werden dem Kunden Spesen verrechnet. Weiters hat der Kunde alle für die Einforderung der Ansprüche von Internetdienstleistungen G. Sackl anfallenden Mahn-, Inkasso- und Rechtsanwaltskosten zu ersetzten.
(4) Der Kunde ist in keinem Fall berechtigt, Zahlungen aufgrund von nicht vollständiger Gesamtlieferung, Garantie- oder Gewährleistungsansprüche oder Bemängelungen einzubehalten.
§ 7 Rücktritt und Kündigung
(1) Der Vertrag zwischen Kunden und Internetdienstleistungen G. Sackl wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
(2) Der Vertrag zwischen Kunden und Internetdienstleistungen G. Sackl kann 14 Tage vor Ablauf eines Monats des vereinbarten Termins schriftlich gekündigt werden.
(3) Bei Nichteinhaltung dieser Kündigungsfrist verlängert sich der Vertrag um ein weiteres Monat, und wird zur Zahlung fällig.
§ 8 Geheimhaltungsklausel
(1) Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle Informationen und Daten, welche Ihnen vom Vertragspartner zugänglich gemacht werden, bzw. welche sie vom Vertragspartner im Zuge dieser Kooperation erhalten, vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Diese Verpflichtung erstreckt sich über die Laufzeit des Vertrages hinaus.
(2) Internetdienstleistungen G. Sackl speichert bei Vertragsabschluss die vom Kunden angegebenen Stammdaten. Diese können vom Kunden unter Nutzung seiner persönlichen Login Daten jederzeit auf der Plattform selbsttätig geändert werden.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, seine persönlichen Login Daten geheim zu halten. Der Kunde trägt alle Konsequenzen selbst, die aus der Verletzung dieser Verpflichtung heraus entstehen.
§ 9 Änderungen und Schriftlichkeit
(1) Für diesen Vertrag gelten ausschließlich diese Vertragsbedingungen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher Anerkennung durch beide Vertragsparteien Bestandteil dieses Vertrages.
(2) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dieses gilt auch für Änderungen dieser Klausel selbst.
§ 10 Sonstige Bestimmungen
(1) Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesen AGB, gegenwärtiger wie auch zukünftiger, nach Erfüllung des Vertrages, die Anwendung österreichischen Rechts, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Vertragssprache ist deutsch.
(3) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Leibnitz.
Internetdienstleistungen G. Sackl
Grazerstrasse 155
8430 Leibnitz
Fax.: 03452/ 83765 - 6
E-Mail: office@kfzportal.at
Internet: www.kfzportal.at
UID: ATU 29667205
Projektverantwortlicher : Gottfried Sackl
§1 Allgemeines
Die Firma Internetdienstleistungen G. Sackl, 8430 Leibnitz betreibt unter der Internetplattform www.KFZPortal.at eine Such- und Informationsplattform im Internet. Die Suche nach Marken, Produkten und Dienstleistungen steht Endverbrauchern sowie Händlern uneingeschränkt zur Verfügung. In dieser ist das Inserieren für private Inserenten kostenlos. Für Händler wird gegen Gebühr der erweiterte Funktionsumfang geboten.
Das KFZPortal stellt ausschließlich die technische Schnittstelle zwischen Verkäufer und Käufer zur Verfügung und agiert zu keiner Zeit als Vermittler oder Erfüllungsgehilfe bei Geschäften zwischen Verkäufer und Käufer. Die Firma Internetdienstleistungen G. Sackl übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit von Informationen welche durch Kunden erfasst werden.
§ 2 Leistungen und Laufzeit
(1) Der Kunde kann mit seinem persönlichen Login seine Eintragung auf dem KFZPortal selbst erstellen und verwalten.
(2) Für die Suche auf dem KFZPortal und ist keine Registrierung erforderlich.
(3) Die Eintragung wird nach Beendigung der vereinbarten Laufzeit, bzw. nach Kündigung dieser einen Monat vor Ablauf, automatisch deaktiviert. Im Falle von Nichteinhaltung der Kündigungsfrist, verlängert sich die Eintragung automatisch um ein weiteres Monat.
§ 3 Vorbehalt und Ablehnung
Internetdienstleistungen G. Sackl ist berechtigt, Eintragungen bzw. Anzeigen, welche Interessen oder Rechte Dritter (Marken-, Urheber-, Bild-, Patentrechte, ....) verletzten, oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, ohne vorherige Benachrichtigung zu löschen. Die Übermittlung einer solchen Kündigung via E-Mail ist ausreichend und gilt mit Eingang am Server des Kunden als zugegangen.
§ 4 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde ist für die vollständige und inhaltlich korrekte Erfassung seiner Eintragung selbst verantwortlich.
(2) Der Kunde ist für den Inhalt und rechtliche Zulässigkeit seiner Anzeige selbst verantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich, geltende Gesetze und Rechte Dritter sorgfältig zu prüfen und nicht zu verletzen.
(3) Internetdienstleistungen G. Sackl ist nicht verpflichtet, die Anzeige auf rechtliche Zulässigkeit bzw. auf die Verletzung von Rechten Dritter zu überprüfen.
(4) Der Kunde hält Internetdienstleistungen G. Sackl von Ansprüchen Dritter, die aufgrund des Anzeigeninhalts gegenüber Internetdienstleistungen G. Sackl geltend gemacht werden schad- und klaglos zu halten und wird jegliche Kosten für eine aus dem Fehlverhalten des Kunden resultierende Rechtsverletzung übernehmen.
§ 5 Rechte des Kunden
(1) Der Kunde garantiert, dass er über alle in seiner Eintragung verwendeten Schutzrechte verfügt und erteilt hiermit Internetdienstleistungen G. Sackl die Berechtigung, diese im Rahmen der Vertragserfüllung zu verwenden.
(2) Der Kunde überträgt Internetdienstleistungen G. Sackl hiermit das ausschließliche und übertragbare Nutzungsrecht für die Publikation der Eintragung des Kunden.
§ 6 Gebühren und Verzug
(1) Die Höhe der Entgelte ergibt sich aus der jeweils gültigen Preisliste, welche jederzeit online auf dem KFZPortal einsehbar ist, oder vom Kunden von Internetdienstleistungen G. Sackl angefordert werden kann. Sämtliche Preise verstehen sich exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Der entsprechende Rechnungsbeleg wird dem Kunden nach Abschluss des Vertrages per Post zugesandt.
(3) Bei Zahlungsverzug werden dem Kunden Spesen verrechnet. Weiters hat der Kunde alle für die Einforderung der Ansprüche von Internetdienstleistungen G. Sackl anfallenden Mahn-, Inkasso- und Rechtsanwaltskosten zu ersetzten.
(4) Der Kunde ist in keinem Fall berechtigt, Zahlungen aufgrund von nicht vollständiger Gesamtlieferung, Garantie- oder Gewährleistungsansprüche oder Bemängelungen einzubehalten.
§ 7 Rücktritt und Kündigung
(1) Der Vertrag zwischen Kunden und Internetdienstleistungen G. Sackl wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
(2) Der Vertrag zwischen Kunden und Internetdienstleistungen G. Sackl kann 14 Tage vor Ablauf eines Monats des vereinbarten Termins schriftlich gekündigt werden.
(3) Bei Nichteinhaltung dieser Kündigungsfrist verlängert sich der Vertrag um ein weiteres Monat, und wird zur Zahlung fällig.
§ 8 Geheimhaltungsklausel
(1) Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle Informationen und Daten, welche Ihnen vom Vertragspartner zugänglich gemacht werden, bzw. welche sie vom Vertragspartner im Zuge dieser Kooperation erhalten, vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Diese Verpflichtung erstreckt sich über die Laufzeit des Vertrages hinaus.
(2) Internetdienstleistungen G. Sackl speichert bei Vertragsabschluss die vom Kunden angegebenen Stammdaten. Diese können vom Kunden unter Nutzung seiner persönlichen Login Daten jederzeit auf der Plattform selbsttätig geändert werden.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, seine persönlichen Login Daten geheim zu halten. Der Kunde trägt alle Konsequenzen selbst, die aus der Verletzung dieser Verpflichtung heraus entstehen.
§ 9 Änderungen und Schriftlichkeit
(1) Für diesen Vertrag gelten ausschließlich diese Vertragsbedingungen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher Anerkennung durch beide Vertragsparteien Bestandteil dieses Vertrages.
(2) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dieses gilt auch für Änderungen dieser Klausel selbst.
§ 10 Sonstige Bestimmungen
(1) Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesen AGB, gegenwärtiger wie auch zukünftiger, nach Erfüllung des Vertrages, die Anwendung österreichischen Rechts, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Vertragssprache ist deutsch.
(3) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Leibnitz.
Internetdienstleistungen G. Sackl
Grazerstrasse 155
8430 Leibnitz
Fax.: 03452/ 83765 - 6
E-Mail: office@kfzportal.at
Internet: www.kfzportal.at
UID: ATU 29667205
Projektverantwortlicher : Gottfried Sackl